INDEX:

Allgemein

Vertragsabschluß

Preise / Zahlungsbedingungen

Lieferzeit / Verzug

Erfüllungsort / Leistungsort / Gefahrübertragung

Mängelrüge / Gewährleistung

Eigentumsvorbehalt

Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnungsverbot

Widerrufsrecht

Haftungsausschluß / -beschränkungen

Datenschutz

Urheberrechte

Salvatorische Klausel

Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

Webseiten Haftung



Allgemeine Geschäft- und Nutzungsbedingungen
für das e-commerce Angebot
(Gültig ab 01.01.2001)

1. Allgemeines

FoTo & DigiTaL Service,
Advanced Photo-Shop & Digital Copy-Shop

ist ein 1997 gegründeter Foto-Einzelhandelsbetrieb und Express-Fotolabor (MiniLab mit Kodak-Express Lizenz), mit Services für digitale Fotografie, Film- und Videoproduktion und Transferservices, Studio-/Atelier Dienstleistungen, Copy-Shop, Print-Shop, Werbung und Folienbeschriftungen, mit Sitz in der Marktstraße 6, 78054 VS-Schwenningen, betrieben und vertreten durch den Inhaber Mladen Veliki.

FoTo & DigiTaL Service ist unter Homepage http://www.copy-net.de bzw. unter versand@copy-net.de (http://www.copy-net.de/versand.html) seit 1998 im Internet vertretten.

Alle Lieferungen und Leistungen, die die FoTo & DigiTaL Service
(nachfolgend "F&D-Service" genannt) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

F&D-Service ist berechtigt diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und an dieser Stelle zu veröffentlichen. Unsere Angebote, Leistungen und Produkte können wir jederzeit ändern, ergänzen oder löschen.

Abweichende Regelungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen der F&D-Service und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsabschluß

Die Angebote der F&D-Service im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an den Kunden dar.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren bei F&D-Service im Internet, per email, telefonisch oder direkt im Ladengeschäft, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages ab.
F&D-Service ist berechtigt dieses Angebot innerhalb von 7 Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Nur im Ladengeschäft wird eine mündliche Auftragsbestätigung an den Kunden gegeben.
Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer eMail erfolgen. Nach fruchtlosem Ablauf der genannten Frist, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, unsere Auftragsbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung zu prüfen. Unstimmigkeiten sind uns unverzüglich mitzuteilen.

3. Preise / Zahlungsbedingungen

a. Alle Preise verstehen sich inklusive der aktuellen Umsatzsteuer zuzüglich der aktuellen Versandkosten. Die Versandkosten beziehen sich auf eine Auslieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Für Auslieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstehen zusätzlich Kosten.
Die Versandkosten werden vor Absendung der Bestellung im Rahmen der Kostenübersicht gesondert ausgewiesen.
Maßgeblich ist jeweils der zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültige Preis.

b. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss ohne Abzug fällig.

c. F&D-Service bietet den Kunden die Möglichkeit folgender Zahlungsweisen :

    1. Barzahlung (an der Kasse bei Selbstabhollung)
    2. Vorauskasse, Kundenüberweisung auf unsere Bankkonto
    3. Lastschrift, auf Antrag, Lieferung nach Bonitätsprüfung
    4. Nachnahme, bei Lieferung (zZgl. Nachnahme-Gebühren, auf Antrag)

d. Bei Neukunden per Nachnahme sind unsere Lieferungen (leider, aus aktuellem Anlass!) auf € 200.- begrenzt. Bei grösseren Bestellungen bitten wir um mind. 50% Vorkasse-Anzahlung auf unserem Bankkonto.

4. Lieferzeit / Verzug

a. Sämtliche Liefertermine und - angaben sind unverbindlich soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Die Waren werden schnellstmöglich geliefert. Geringfügige Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung der bestellten Ware. Für Lieferverzögerungen durch den Auslieferungsservice übernehmen wir keine Haftung.

Bei unberechtigter Annahmeverweigerung unserer Lieferung ohne vorherigen Widerruf des Vertrages berechnen wir zusätzlich einen Kostenanteil von 12.- Euro. Dies gilt nicht, soweit Sie nachweisen, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist oder wir nach § 361a BGB zur Übernahme der Kosten der Rücksendung verpflichtet sind.

b. Schadensersatz ist wegen Verzugs insoweit ausgeschlossen, sofern F&D-Service nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.

c. Die Lieferung erfolgt gegen Zahlung einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag sich nach der vom Kunden ausgewählten Versandart richtet und gesondert ausgezeichnet ist. d. F&D-Service ist berechtigt Teillieferungen zu erbringen.

5. Erfüllungsort / Leistungsort / Gefahrübertragung

a. Erfüllungsort / Leistungsort für sämtliche Leistungsverpflichtungen der F&D-Service ist der Firmensitz der F&D-Service. Sofern sich nichts anderes aus der Annahmeerklärung ergibt, ist Lieferung ab VS-Schwenningen vereinbart.

b. Sofern der Versand der Ware zum Kunden oder auf Geheiß des Kunden an einen Dritten vereinbart wird, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald F&D-Service die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.(§ 446 BGB)

c. F&D-Service obliegt es lediglich, für eine ordnungsgemäße Transportverpackung und ordnungsgemäße Bestellung eines Frachtführers zu sorgen.
Eine weitergehende Verpflichtung bezüglich des Versands besteht für F&D-Service nicht.

6. Mängelrüge / Gewährleistung

a. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden, der nicht Kaufmann ist, gegenüber F&D-Service innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten die §§ 377, 378 HGB. Original Lieferschein oder Rechnung/Quittung ist unbedingt beizulegen (eine Fotokopie behält Kunde als Nachweis). Kommt der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nach, so sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen.

b. F&D-Service übernimmt in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an den Liefergegenständen:

    1) Während eines Zeitraums von 6 Monaten nach Übergabe des Liefergegenstandes an den Kunden hat der Kunde einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung).

    2) Kann F&D-Service einen ihrer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Kunde anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen.

    3) Natürlicher Verschleiß und ofensichtliche Mängel durch falsche Handhabung oder Behandlung (z.B. falsche Reinigung) sind in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. Entsprechende Nachweis liegt bei Kunden.

c. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet F&D-Service nur in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

d. Keine Gewährleistung, keine Haftung und keine Qualitätsgarantie für angeliferte "kunden Wahren" (Textillien, Tassen usw.) zum Bedrucken oder anderweitige Bearbeitung durch F&D-Service. Beschädigungen sind möglich und das Risiko trägt alleine der Auftragsgeber (Kunde). F&D-Service leistet keine Ersatz oder anderweitige Entschädigung, auch nicht für Mangel die im Bearbeitungsprozess oder Versand entstanden sind.

7. Eigentumsvorbehalt

a. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, gegen den jeweiligen Kunden bestehenden Forderungen, Eigentum der F&D-Service.

b. Der Kunde ist verpflichtet die Sachen pfleglich zu behandeln. Er ist weiterhin verpflichtet, die Sache auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zu versichern.

c. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter, welche das Eigentum der F&D-Service gefährden, ist der Kunde verpflichtet F&D-Service unverzüglich zu benachrichtigen.

d. Der Kunde tritt im Falle der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Sache an einen Dritten sämtliche Ansprüche gegen den Dritten an F&D-Service ab.

e. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Sache ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von F&D-Service nicht zulässig. f. F&D-Service verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

8. Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnungsverbot

Der Kunde ist zur Zurückbehaltung und/oder zur Aufrechnung gegenüber F&D-Service nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, bzw. Forderungen rechtskräftig festgestellt oder von F&D-Service anerkannten sind.

9. Widerrufsrecht

a. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so ist er an seine Erklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Ware widerruft. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: FoTo & DigiTaL Service, Marktstr. 6, 78054 VS-Schwenningen

b. Sofern der Kunde Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat, ist er F&D-Service zum Ersatz der Wertminderung oder des Wertes verpflichtet. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten.

c. Ein Widerrufs- / Rückgaberecht nach dem Fernabsatzgesetz besteht nicht in den folgenden Fällen: - bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. - bei gebrauchten oder abgenutzten Waren - bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden. - in den sonstigen Fällen des § 3 Abs. 2 FernAbsG

10. Haftungsausschluß / - beschränkungen

Absolute Haftungsauschluß für Bearbeitung/Versand von "kunden Wahren" wurde auch im Punkt (6/c) Mängelrüge / Gewährleistung behandelt und ist an diese Stelle zu beachten.

F&D-Service garantiert, alles daranzusetzen, um die Verfügbarkeit der Leistungen von F&D-Service sicherzustellen. Dennoch ist ein vorübergehender Ausfall des Dienstes aus technischen Gründen möglich. F&D-Service wird sich bemühen, seine Kunden bestmöglich über die Art und Dauer eventueller Unterbrechungen zu informieren, übernimmt jedoch bei Nichtverfügbarkeit des Dienstes keinerlei Haftung.

Desgleichen kann F&D-Service auch nicht für die Zuverlässigkeit und Qualität des Internets außerhalb seiner eigenen Grenzen garantieren.

Der Kunde bestätigt, dass die Service-Nutzung auf eigenes Risiko des Kunden erfolgt. Es wird keine Garantie dafür übernommen, dass der Service frei von Fehlern oder Unterbrechungen ist und dass es bezüglich der Ergebnisse, die sich aus dem Service ergeben, keine Gewähr gibt. Der Service ist verfügbar, so wie er ist.

Es gibt keine Garantie irgendwelcher Art, weder explizit noch implizit, einschließlich, aber nicht begrenzt auf Garantien für Titel oder implizite Garantien für die Marktfähigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck oder eine bestimmte Verwendung dieses Services.

Bei verlorenen oder beschädigten Datenträger, Negativen, Positiven, Diapositiven und anderen zur Bearbeitung übergebenen Vorlagen des Auftraggeber beschränkt sich die Haftung von F&D-Service auf den Ersatz des Bildträgers durch neues Material gleicher Qualität. Reprovorlagen einschließlich Dias sowie Materialien zur Vervielfältigung und Übertragung auf digitale Datenträger sollen soweit nichts anders vereinbart wird, aus Sicherheitsgründen an F&D-Service per Wertbrief zugesandt werden.

Für die Beschädigung oder den Verlust von Dateien auf Datenträgern sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken wird ausdrücklich keine Haftung übernommen. Der Auftraggeber hat insofern eine Versicherung gegen Verlust und Beschädigung der eingesandten Materialien auf Transportweg abzuschließen.

Der Auftraggeber ist vor einer Übermittlung von Daten an uns verpflichtet, eine Datensicherung bzw. Datenkopie vorzunehmen.

F&D-Service haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bei der Auftragsabwicklung. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Der Ersatz immateriellen Schadens ist in jedem Fall ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

Bei der Übertragung von digitalen Bilddateien auf Papier oder sonstige Materialien kann es selbst bei sorgfältigster Auftragsbearbeitung zu Farbabweichungen kommen. Derartige Farbabweichungen stellen keine Produktionsfehler dar.

11. Datenschutz

Die uns vom Auftragnehmer übermittelten persönlichen Daten werden von uns elektronisch verarbeitet und nicht unberechtigt an Dritte weitergegeben. Der Auftraggeber ist mit der Verarbeitung und Speicherung seiner persönlichen Daten bis zum Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist einverstanden.

Wir erteilen Ihnen jederzeit Auskunft über die Art und den Umfang etwaiges über Sie gespeichertes Datenmaterial.

F&D-Service verarbeitet die von ihr erhobenen Kundendaten ausschließlich unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Ausführung der Verträge, bzw. des Kaufvertrages erforderlich ist.

12. Urheberrechte im Auftrag

Der Auftraggeber erklärt Inhaber des Urheberrechts der uns übertragenen Werke und Dateien zu sein. Für den rechtlichen Bestand aller vom Auftraggeber gemachten Angaben, insbesondere bei Warenzeichen, Geschmacksmuster, Ausstattungen, Firmen- und Warenbezeichnungen haftet der Auftraggeber. Die Prüfung der wettbewerbs- und warenzeichenrechtlichen Zulässigkeit und Eintragungspflicht der Arbeit übernimmt der Auftraggeber. Aus einer etwaigen Urheberrechtsverletzung hergeleitete Ansprüche gegen den Auftragnehmer sind ausgeschlossen. Im gegebenen Fall hat der Auftraggeber den Auftragnehmer von jeder Haftung freizustellen, so wie die bei F&D-Service entstandene notwendigen Rechtsverfolgungskosten zu erstatten.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln, bzw. des Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.

14. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

a. Erfüllungsort ist VS-Schwenningen.
b. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Villingen-Schwenningen, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
c. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

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Webseiten Haftungsausschluß

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